Koordination Südliches Afrika

 
 

  english version     

Home
Nach oben

 

Hintergrundinformationen zur Klage von Apartheidopfern gegen internationale Konzerne

Die Rolle von Konzernen und Banken – die Klage

Ausländische Konzerne und Banken waren über viele Jahre Unterstützer und Nutznießer des Apartheidsystems: unter anderem durch die Lieferung von Rüstungsgütern und Computern für die gesamte Verwaltung (Justiz, Polizei) sowie für das Militär. Nur wenige Firmen nahmen die Gelegenheit zur Auseinandersetzung mit ihrer Rolle im Apartheidsystem wahr – weder in der TRC noch in anderen Zusammenhängen. Die eigene Verantwortung wurde bzw. wird weitgehend ignoriert.

Stellvertretend für die Opfer der Apartheid in Südafrika und den betroffenen Nachbarländern erheben im November 2002 einundneunzig Personen Klage. Sie sind alle Mitglieder von Khulumani. Die Kurzbiographien der einundneunzig KlägerInnen erzählen von einem furchtbaren Schicksal der Betroffenen und ihrer Familien; ihre Geschichten zusammen beweisen die mörderische Brutalität des Systems und ihrer Vollstrecker in den Sicherheitsapparaten, besonders in der Polizei, dem Geheimdienst und der Armee – Zeugnis eines menschenverachtenden Regimes.

 

 

Beklagte Deutsche Firmen

Rheinmetall AG, besonders Rheinmetall DeTec AG, Ratingen

Hier geht es um das erste rechtskräftige Urteil (Mai 1986) gegen einen der zehn wichtigsten deutschen Waffenfabrikanten seit der Gründung der Bundesrepublik. Untersuchungen gegen Rheinmetall begannen im Juni 1978 wegen des Verdachts falscher Endverbraucher- Angaben bei Waffenexporten. Der Prozess begann erst im Januar 1986. Er erregte große Aufmerksamkeit in den Medien, unter anderem, weil die Regierung 1983 eine „Lex Rheinmetall“ durchsetzen wollte, welches die Strafen für eine Verletzung des Kriegswaffenexportgesetzes um die Hälfte verringern wollte. Dies wurde durch den Protest der Medien verhindert.
1977 hatte die US Firma Space Research Corporation 155 mm Kanonen und Geschosshülsen an Südafrika geliefert.7 Rheinmetall machte falsche Export-Deklarationen gegenüber den Behörden; die Firma gab an, eine komplette Munitionsfüllanlage an eine nicht existierende Firma in Paraguay liefern zu wollen. Sobald aber das Material im Freihafen von Paranagua angekommen war, wurde es unter Aufsicht eines Rheinmetall Managers umgeladen auf ein Schiff nach Durban, Südafrika. Die Fabrik wurde einer Tochterfirma der ARMSCOR übergeben, der Naschem, welche bei Potchefstroom 1979 die neue, voll automatisierte Industrieanlage in Betrieb nahm.
Im September 1999 erwarb Rheinmetall DeTec die gesamte Waffenproduktion der schweizerischen Firma Oerlikon-Buehrle (Oerlikon Contraves Defence). Der schweizerische Waffenfabrikant Dieter Bührle und sein Verkaufsmanager Gabriel Lebedinsky wurden 1970 rechtskräftig in der Schweiz wegen illegalen Waffenhandels mit Südafrika verurteilt. Bührle wurde überführt, mithilfe falscher Endverbraucher Erklärungen Flugabwehrkanonen und Munition über Frankreich und teils Italien nach Südafrika verschifft zu haben. Acht Jahre später erhielten die beiden Schweizer die höchsten Militärorden Südafrikas „Star of South Africa“ erster (Bührle) und zweiter (Lebedinski) Klasse. Sie hatten sich inzwischen erneut um Südafrikas Verteidigung und die Verletzung des Rüstungsembargos verdient gemacht: Das Schlachtschiff Tafelberg wurde 1983 mit 120 mm und 40 mm Flugabwehrkanonen ausgerüstet. Außerdem hatte sich Oerlikon Bührle nun auch auf den Verkauf von Lizenzen seiner Waffenpatente konzentriert. Im südafrikanischen Patentamt wurden in der Zeit von 1980-1989 schon mehr als 25 registrierte Patente der Firma gesichtet. Das US State Department warnte Mitte der 80er Jahre die schweizerische Botschaft in Washington über diesen Versuch, gemeinsame schweiz-südafrikanische Waffenproduktion aufnehmen zu wollen.



Daimler Chrysler:

Der Konzern hat seit 1978 mindestens 2.500 Unimogs an die südafrikanische Armee geliefert und klassifizierte diese Exporte als nur für den nichtmilitärischen Gebrauch bestimmt. Tatsächlich wurde der Unimog zum Standard in der südafrikanischen Armee und wurde auch öffentlich in Armee-Paraden vorgeführt, zum Teil mit vielfachen Raketenwerfern bestückt. Das Unimog chassis wurde auch zum Ausgangspunkt des armierten Truppentransporters „Buffel“ benutzt, ebenso wie für den Raketenwerfer „Valkiri“. Militärlastwagen wurden in den Johannesburger Benz-Werkstätten repariert.
Bereits 1978 hatte der Stuttgarter Konzern eine Lizenz für Dieselmotoren an die staatliche Firma „Atlantis Diesel Engines“ (ADE) vergeben, an der er 12,5% an Aktienanteilen erwarb. ADE produzierte in Monopolstellung Diesel-Motoren für schwere Nutzfahrzeuge. 1984 hatten ADE Dieselmotoren einen Marktanteil von rund 80 %. Der Eland-Panzer, ursprünglich von der französischen Panhard 1982 erworben, benutzte nach einer Reihe von Entwicklungen einen von ADE entwicklelten Dieselmotor und wird so (als Eland Mark 7 DT) auch exportiert. Auch der gepanzerte Truppentransporter „Blesbok“ und der gepanzerte „Duiker“ waren mit ADE Motoren ausgestattet.
1985/86 erwarb Daimler Benz die Aktienmehrheit an der AEG9 und an der AEG-Telefunken Tochterfirma in Johannesburg. AEG und Siemens beteiligten sich am Advokaat Projekt der südafrikanischen Marine. Die Zentrale kann den gesamten Schiffsverkehr im Südatlantik und im Indischen Ozean beobachten. Während der Sabotage Operation „Argon“ im Mai 1985, als Recce Truppen Südafrikas die Anlagen der Cabinda Gulf Oil zerstören wollten, unterhielt das Silvermine Kontrollzentrum der südafrikanischen Marine bei Simonstown angeblich ständigen Kontakt mit dem südafrikanischen U-Boot – französischer Herkunft -, welches die angreifenden Truppen bis zur Küste von Cabinda (Angola) transportiert hatte. Im September 1989 erwarb Daimler Benz die Messerschmidt-Bölkow-Blohm. Im August 1985 wies Monitor (WDR) in einer Sendung nach, dass MBB fünf Hubschrauber illegal an die südafrikanische Polizei geliefert hatte, die damit Massen-Demonstrationen überwachte und führende Aktivisten identifizieren wollte.

 

bullet

Fragen und Antworten zur Daimler-Klage, Juni 2010

 
bullet

Presseerklärung der Kritischen AktionärInnen Daimler (KAD) zur Aktionärshauptversammlung der Daimler AG: „Formel Green statt Formel 1, Fairplay für Apartheidopfer und den Verzicht auf Rüstungsexporte“ fordern die Kritischen AktionärInnen Daimler (KAD) in ihren Gegenanträgen auf der Hauptversammlung des deutschen Automobil- und Rüstungsproduzenten am 14. April 2010 in Berlin von Vorstand und Aufsichtsrat.

 
bullet

Interview mit Tshepo Madlingozi (Khulumani Support Group) über die Rolle von Daimler, die Motivation der Klage in den USA und die Pläne von Khulumani. Februar 2010.

bullet

http://www.neues-deutschland.de/artikel/164477.viele-kehrten-der-apartheid-den-ruecken-daimler-blieb.html

bullet

15. Januar 2010: Daimler weist die südafrikanische Regierung auf Beziehungen zwischen deren Position zur Klage und des zukünftigen Produktionsstandorts der C-Klasse hin.

bullet

http://www.mg.co.za/article/2010-01-15-daimlers-economic-threat

bullet

12. Januar 2010 - Mehrere Auto-Hersteller vor Gericht
Apartheid-Opfer gegen Daimler. Ist das Völkerrecht auf Unternehmen anwendbar? Ein Zivilgericht in New York wird entscheiden, ob in den USA die Klage von Apartheid-Opfern gegen deutsche Konzerne zulässig ist.

bullet

http://www.taz.de/1/zukunft/wirtschaft/artikel/1/apartheid-opfer-gegen-daimler/

bullet

11. Januar 2010: Südafrika: Apartheidklage setzt Daimler zu. Deutsche Konzerne wegen Vorwürfen der Rassentrennung vor Gericht.

bullet

http://www.pressetext.com/news/100111022/suedafrika-apartheidklage-setzt-daimler-zu/

bullet

10. Januar 2010 - Drohender Schadensersatz: Apartheid-Klage bedroht Daimler. Ausgerechnet im Jahr der Fußballweltmeisterschaft wird der Autokonzern von seiner Vergangenheit in Südafrika eingeholt. Ein US-Opferanwalt bezichtigt die Schwaben, die Rassentrennung in Südafrika unterstützt zu haben.

bullet

http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/autoindustrie/:drohender-schadensersatz-apartheid-klage-bedroht-daimler/50058609.html

bullet

Balintulo gegen Daimler - Die Opferorganisation Khulumani fordert eine umfassende Aufarbeitung der Apartheid. Von Rita Kesselring. (Quelle: iz3w 317 (Januar/Februar 2010), www.iz3w.org)

bullet

15. Januar 2010: Daimler weist die südafrikanische Regierung auf Beziehungen zwischen deren Position zur Klage und des zukünftigen Produktionsstandorts der C-Klasse hin. - http://www.mg.co.za/article/2010-01-15-daimlers-economic-threat

bullet

Stellungnahme der Deutschen Botschaft in Washington im Namen der Bundesregierung vom 18. Dezember 2009 zu Anfragen des Gerichts hinsichtlich der Klage gegen die Daimler AG

 

 

Aus den Archiven und immer noch aktuell

bullet

Anti-Apartheid Bewegung (AAB): Mit Daimler fährt Apartheid gut. Broschüre der Anti-Apartheid-Bewegung zur Rüstungszusammenarbeit von Daimler-Benz mit dem Apartheidstaat. Bonn 1989.

bullet

Klaus Heidel: Die Geschäfte von Daimler-Benz im Land der Apartheid. 1987.

bullet

Ben Khumalo-Seegelken: Deutsche Dieselmotoren für Apartheid-Militär. 1986.

bullet

Ben Khumalo-Seegelken: Redebeitrag "Geschäftspraktiken der Daimler-Benz AG in Apartheid-Südafrika 1986: Verletzung des UN-Waffenembargos." auf der  Aktionärshauptversammlung Daimler-Benz AG. Stuttgart. 02.07.1986.

 

 

siehe auch Daimler und die WM 2010

 

 

bullet

Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika (KASA): Broschüre "Sharpeville nach 50 Jahren - Geschichten vom Überleben in Südafrika". Heidelberg 2010.

bullet

Ein Team. Eine Bank: FUSSBALL-WM: Das Beispiel von Nationalmannschaftssponsor Credit Suisse zeigt, wie wenig die Apartheidunterstützung der Schweiz im öffentlichen Bewusstsein vorhanden ist. aus: Woz - die Wochenzeitung. Zürich 10.Juni 2010.

bullet

Geschäft ist Geschäft? Deutsche Kampagne unterstützt Entschädigungsklagen von Apartheidopfern gegen Daimler und Rheinmetall - Presseerklärung der Kampagne vom 30. November 2009

bullet

Eingaben von Daimler, IBM und Ford und der Deutschen Bundesregierung an das New Yorker Bezirksgericht, um die Zulassung der Klage zu verhindern. (Oktober 2009)

bullet

Hintergrundinformationen zu deutschen Firmen und Banken von Gottfried Wellmer, Oktober 2007

bullet

Finanzierung der Apartheid durch deutsche Banken / Foreign loans to public sector institutions of South Africa 1950-1980. Eine Dokumentation von Gottfried Wellmer. Mai 2003. - Zusammenfassung als Download.

bullet

Auszüge aus der so genannten Hausfeld-Klage in zwei Teilen (deutsch, 2003). Dieser erste Teil bringt die Grundlage der Klage sowie die Tatfelder "Transport" und "Waffengeschäft", soweit deutsche und Schweizer Firmen involviert sind. Der zweite Teil bringt das Tatfeld "Banken", auch hier konkret die Verwicklung deutscher und Schweizer Großbanken.

bullet

Teil 1 (pdf-Datei)    

bullet

Teil 2 (pdf-Datei)

 

 

bullet

Ausgangspunkt: Die Wahrheits- und Versöhnungskommission

bullet

Die Rolle von Konzernen und Banken bei der Aufrechterhaltung der Apartheid

bullet

Die Kläger: Khulumani Support Group

bullet

Die Klage

bullet

Chronologie

bullet

Aktuelle Entwicklung

bullet

Materialien

bullet

Presseecho

 

Kontakt in Südafrika:

http://www.khulumani.net/contact-us.html

Khulumani Contact & Support Centre
Address: 2nd Floor Khotso House, 62 Marshall Street, Johannesburg

P.O. Box 31958, Braamfontein 2017, South Africa
E-Mail: admin@khulumani.net

Telephone: +27-11-833-2044 / 5 / 6 / 7
Fax: +27-11-833-2048
http://www.khulumani.net

 

Träger der Kampagne in Deutschland:

bullet

KASA Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika, Simone Knapp, www.kasa.woek.de

bullet

KOSA Koordination Südliches Afrika, Dieter Simon, info.kosa.org,

bullet

medico international, Bernd Eichner, www.medico.de

bullet

SODI Solidaritätsdienste International e.V., http://www.sodi.de/

 

Weitere Informationen und Materialien zur Kampagne finden Sie unter:

bullet

http://www.khulumani.net

bullet

http://www.apartheid-reparations.ch

bullet

http://www.woek.de

bullet

http://www.kritischeaktionaere.de 

 

 

StopEpa.de

 

Unterstützen Sie die

STOP EPA Kampagne

 
 
 
 

Kampagne zur Fußballweltmeisterschaft 2010 in Südafrika und zur WM 2014 in Brasilien

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

KOSA e.V. wird gefördert aus Mitteln des Kirchlichen Entwicklungsdienstes durch Brot für die Welt - Evangelischer Entwicklungsdienst

 

und